Spionagetätigkeit der USA auch in der Schweiz

Nachdem wir vor einigen Monaten gehört und gelesen haben, dass die US-amerikanische Botschaft unter dem Deckmantel des eigenen Schutzes norwegische Bürger bespitzelte und dasselbe auch in Dänemark tat, lag der Verdacht nahe, dass dies offizielle Politik der USA sei und demnach auch anderswo so gehandhabt werde und siehe da, in der NZZ von heute liest man genau dieses.

Dabei hätten die schweizer Behörden ein Gesuch der USA aus dem Jahr 2007 ein solches System aufzubauen deutlich abgelehnt, so die NZZ und nun seien offenbar doch unbescholtenen Leute erfasst worden – mindestens ein Fall ist aus Wikileaks bekannt.

Wir erinnern uns, dass in Norwegen und Dänemark Personen erfasst wurden, die ihre Grundrechte, wie zum Beispiel das Demonstrationsrecht, ausübten, was den US-Amerikanern offenbar nicht genehm ist. Ist man anderer Meinung wird man sogleich als potenzielle Bedrohung und als Terrorist eingestuft und kommt auf geheimen Wegen in irgendwelche Datenbanken und Listen. So wie die No-fly Liste, zum Beispiel, die Namen von über 82’000 ‚Terroristen‘ enthalten soll, so behaupten die „Terrorist Security Administration“ (TSA) der US-Amerikaninschen Regierung.

 

 

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