Die Verfassungsmässigen Organe der Islamischen Republik Iran – Teil 2

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Die Verfassungsmässigen Organe der Islamischen Republik Iran – Teil 2

Der Präsident (Art. 113 ff.)

Der Präsident wird direkt vom Volk für vier Jahre gewählt, eine einmalige Wiederwahl ist möglich. Er ist dem Volk, dem Madschles und dem Obersten Rechtsgelehrten  verantwortlich.

Kandidaten müssen bestimmt Voraussetzungen erfüllen, die wichtigsten sind: Iranischen Ursprungs und iranischer Nationalität, sicher im Glauben an die Prinzipien der Islamischen Republik Iran und der offiziellen Rechtsschule des Landes.

Präsident ist zur Zeit Mahmud Ahmadinedschad.

Viele westliche Demokratien kennen auch solche Anforderungen, diese sind aber meist inoffizieller Natur und nicht in die Verfassung geschrieben. So ist es in den USA heute praktisch zwingend, dass ein Kandidat eine der Elite Unis, allen voran Harvard oder Yale durchlaufen hat, an bestimmte (neo-liberale) Grundsätze glaubt.

Website (Englisch, Farsi, Arabisch): http://www.president.ir/

Der Expertenrat und der Oberste Rechtsgelehrte (Art. 107 ff.)

Das Gremium besteht aus 86 Mitgliedern, die sich per Gesetz zwei Mal pro Jahr treffen müssen. Ihre wichtigste Aufgabe dabei, ist die Wahl, Überwachung der Tätigkeit und allfällige Abwahl des Obersten Rechtsgelehrten. Wählbar sind nur Rechtsgelehrte (Mudschtahids) die durch die Justiz zur Wahl zugelassen wurden. Die Wahl selbst erfolgt direkt durch das Volk. Eine Amtszeit dauert 8 Jahre.

Vorsitzender ist Mohammed Reza Mahdavi-Kani.

In Artikel 107 wird festgelegt, dass der Oberste Rechtsgelehrte vor dem Gesetz allen anderen Bürgern gleichgestellt ist.

Oberster Rechtsgelehrter ist Ali Chamene’i.

Website Expertenrat (Farsi): http://www.majlesekhobregan.ir/

Website des Obersten Rechtsgelehrten (diverse Sprachen): http://khamenei.ir/

Das Zusammenspiel der iranischen Staatsorgane

Bilder sagen mehr als tausend Worte. In diesem Sinne sei hier die von Wikipedia stammende Grafik abgebildet:

Regierungssystem des Iran
Regierungssystem des Iran (Klicken um zu vergrössern)
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