Vorläufiges Urteil bestätigt Patentverletzung von HTC

HTC SensationIn den U.S.A. hat die U.S. International Trade Commission (ITC) in einem kürzlich ergangenen vorläufigen Urteil die Patentverletzungen von HTC, welche Apple Inc. geltend gemacht hatte, in zwei von zehn Fällen bestätigt.

Dieses vorläufige Urteil wird von der ganzen ITC Commision, welche aus sechs Commissioners besteht, überprüft werden. Falls diese zum gleichen Ergebnis kommen, könnte dies zu einem Importverbot in die U.S.A. von HTC Geräten führen.

HTC kündigte an die Behauptungen Apples bei der ITC Commission anzufechten.

Am vergangenen Montag hat Apple eine weitere Beschwerde gegen HTC bei der ITC eingereicht, welche die Verletzung von weiteren fünf iPhone und iPad Patenten geltend macht. Gleichzeitig hat Apple auch eine Klage beim U.S. Bezirkgericht in Delaware eingereicht.

(Quelle: The Economic Times India-English)

Im April dieses Jahres hatten die Angestellten der ITC empfohlen weder HTC noch Nokia – ein weitere vor der ITC hängige Beschwerde von Apple – der Patentverletzung schuldig zu sprechen. Jedoch ist die Empfehlung der Angestellten nicht bindend.

(Quelle: Bloomberg-English)

Advertisements