Eingang von über 144 Beschwerden gegen Mashai und Baghai an die Artikel 90 Kommission

Esfandiar Rahim Mashai und Hamid Baghai (rechts)

Esfandiar Rahim Mashai und Hamid Baghai (rechts)

Mohamad Karmirad sagte: Mehr als 144 Beschwerden von Abgeordneten betreffend  Esfandiar Rahim Mashai und Hamid Baghai wurden bei der Artikel 90 Kommission  eingereicht.

Nach Mitteilung des Korrespondenten der Gruppe Cyberspace der Nachrichtenagentur Fars nach Mitteilung von Nasim(Online), informierte das Mitglied der Kommission für Staatssicherheit und auswärtige Politik des Majles über die Überweisung von 44 Beschwerden von Seiten von Abgeordneten gegen Baghai und Mashai an die Artikel 90 Kommission.

Mohamad Karmirad, Abgeordneter von Kermanshah im Majles, fügte  in einem Gespräch mit Nasim hinzu: Dies kommen zu den 100 Beschwerden gegen Baghai und Mashai hinzu die schon vorgängig and die Artikel 90 Kommission  gesandt worden sind,  andere Akten sind ebenfalls aus diesem Grund in diesem Komittee hängig.

(Quelle: Fars News-Farsi/Parsi)

Bei der Artikel 90 Kommission handelt es sich um eine spezielle, durch Artikel 90 der Verfassung der Islamischen Republik Iran geschaffenen, Kommission, die Beschwerden gegen die Arbeit des Majles und der Exekutive zu untersuchen, zu beurteilen und zufriedenstellend zu beantworten hat. In Fällen von öffentlichem Interesse ist die Antwort ebenfalls öffentlich.

Esfandiar Rahim Mashai (auch Mashaie) ist enger Vertrauter von Präsident Mahmoud Ahmadinejad und sein Bürochef und Berater.

Hamid Baghai (auch Baghaie) ist ebenfalls ein enger Vertrauter von Präsident Mahmoud Ahmadinejad und war sein ausführender Staabschef bis er im Mai 2011 von der Justiz mit einem 4-jährigen Verbot öffentliche Aufgaben wahrzunehmen belegt wurde.

Gegen Mashai und Baghai werden immer wieder Vorwürfe der Korruption und Günstlingswirtschaft erhoben. Die beiden weisen solche Vorwürfe jedoch regelmässig zurück.

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